JD Vance und CBS Reportage – gibt es noch Redefreiheit in Deutschland?

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Die Debatte um die Redefreiheit in Deutschland hat durch eine CBS-Reportage und Äußerungen des US-Vizepräsidenten JD Vance neue Aufmerksamkeit erlangt.

Die CBS-Sendung „60 Minutes“ begleitete deutsche Ermittler bei Hausdurchsuchungen gegen Personen, die verdächtigt wurden, strafbare Hasskommentare im Internet verbreitet zu haben.

Irritationen in den USA

Diese Vorgehensweise hat in den USA für Irritationen gesorgt und eine Diskussion über unterschiedliche Auffassungen von Meinungsfreiheit ausgelöst.

JD Vance kritisierte das deutsche Vorgehen scharf. Er bezeichnete es in seiner Kommunikation als „orwellisch“ und warnte, dass die „Kriminalisierung der Rede“ die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten werde.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz äußerte Vance kürzlich zudem, dass die Meinungsfreiheit in Europa seiner Ansicht nach „auf dem Rückzug“ sei.

Große Unterschiede

Deutsche Ermittler verteidigen ihr Vorgehen damit, dass die Meinungsfreiheit Grenzen habe. Eine Staatsanwältin erklärte in der CBS Reportage, dass bereits das Liken oder Teilen bestimmter Inhalte in Social Media strafbar sein könne.

Hausdurchsuchungen, das Beschlagnahmen von elektronischen Geräten und empfindliche Strafen sind keine Seltenheit mehr. Die aktuelle Debatte zeigt also die unterschiedlichen Ansätze zur Meinungsfreiheit in Deutschland und den USA auf.

Es verdeutlicht die Herausforderungen, vor denen demokratische Gesellschaften stehen, wenn es darum geht, Redefreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig gegen Hassrede vorzugehen.

Fazit

Die große Frage dabei ist: Wer legt fest und wer bestimmt und wer legt Gesetze wie aus, ab wann die Rede nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckelt ist?

Eine komplette Redefreiheit gibt es somit in Deutschland aktuell quasi nicht mehr.

Sierks Media / © Foto: Ai825, de.depositphotos.com